1. Kantonsratsgeschäfte und Gesetzgebung 

Die unter dieser Hauptkategorie erfassten Dossiers machen einen wichtigen Bestandteil der Unterlagen des Generalsekretariats aus. Am umfangreichsten sind die Unterlagen zu Gesetz- gebungsprojekten, bei denen die Direktion der Justiz und des Inneren inhaltlich federführend ist.
Die Arbeit des Gesetzgebungsdienstes zur Gewährleistung einer einheitlichen Rechtsetzung im Kanton Zürich wird in einer eigenen Hauptkategorie erfasst (s. unten).

Parlamentarische Initiativen

80 PIN  

Einzelinitiativen, Behördeninitiativen

80EBI   

Volksinitiativen (Stellungnahmen) 

80VIN   

Anfragen

80ANF 

Interpellationen

80INT   

Motionen

80MOT

Postulate

80PST 

Gesetzesvorlagen

80GEV 

Verordnungen

80VOR

Begleitung Kommissionsarbeit

80BKO

Varia

80VAR 

2. Support / Betreuung / Aufsicht unterstellte Amtsstellen 

Die unter dieser Hauptkategori gespeicherten Unterlagen dokumentieren bestimmte Geschäfte der Zusammenarbeit zwischen den zur Direktion gehörenden Verwaltungseinheiten und dem Generalsekretariat. Sie werden in diesem Bereich erfasst, soweit sie sich nicht auf andere Geschäftskategorien beziehen, z.B. gemeinsam bearbeitete Gesetzgebungsprojekte o.ä. 

 

Aufsichtsgeschäfte Varia

81AVA **  

Administrativuntersuchungen

81AVU **

Kreisschreiben und Weisungen

81KSW

Gemeindeamt

81GAZ **

Gemeinden

81GEM

Berufliche Vorsorge und Stiftungen

81BVS **

Ermächtigungen und HRA Varia

81HRA **

3. Rechtsmittel 

Die Rechtsordnung bezeichnet die Direktion Justiz und des Innern in verschiedenen Gebieten als erste Rechtsmittelinstanz. Mit rund 150 bis 200 Rekursverfahren jährlich fällt hierbei der Bereich des Strafvollzugsrechts am meisten ins Gewicht. Darunter fallen beispielsweise Rechtsmittel, die von Gefängnisinsassen gegen die Verweigerung von Urlauben, Vollzugslockerungen und bedingten Entlassungen ergriffen werden.

 

Rekurse Strafvollzug (JI = 1. RM-Instanz)

82JUV  **

Rechtsmittel andere (JI = 1. RM-Instanz oder Antragstellerin an RR)

82VAR **

RM-Weiterzug kantonal oder eidgenössisch

82WKE **

RM-Weiterzug Europ. Gerichtshof (EMRK-Beschwerde)

82EUG **

Rekurskommission GVZ

82GVZ **

Aufsichtsbeschwerden

82AUB **

Begnadigungen

82BEG **

4. Vernehmlassungen, Anfragen, Diverses 

Eine wichtige Geschäftsgruppe bildet der Bereich der Vernehmlassungen. Hierunter werden u.a. Stellungnahmen des Kantons Zürich gegenüber dem Bund, die von der Direktion der Justiz und des Innern vorbereitet werden, erfasst, aber auch kantonsinterne Vernehmlassungsverfahren. Zusätzlich werden in dieser Kategorie alle Geschäfte mit Bezug zu aussenstehenden Drittpersonen und Institutionen erfasst, die sich keiner anderen Kategorie zuordnen lassen.

 

Vernehmlassungen/Mitberichte kantonal

83VLK  

Vernehmlassungen eidgenössisch

83VLE  

Korrespondenz Varia ; inkl. Überweisungen

83KOU

Wahlen und Abstimmungen (alle inkl. Rechtsmittel)

83WAA **

Kirchen

83KIR **

Medienpolitik

83MEP 

Expropriationen

83EXP ** 

Staatshaftung

83STH **

Bewilligungen Wohnungsvermittlung

83BWV ** 

Projekte/Arbeitsgruppen direktionsübergreifend

83PAU 

Sonderaufgaben (Betreuung Aussenbeziehungen etc.)

83SOA 

Varia

83VAR ** 

5. Gesetzgebungsdienst für Direktionen und Regierungsrat

Der Gesetzgebungsdienst berät alle Direktionen bei Rechtsetzungsvorhaben in methodischer Hinsicht  und prüft Erlassentwürfe der Direktionen auf Verständlichkeit, logische und begriffliche Geschlossenheit, Systematik usw. Seine Geschäfte werden nach Erlassart unterschieden.

 

Kantonsverfassung und Gesetz

84KVG 

Verordnung

84VOR

Konzepte und Varia

84KOV 

6. Koordinationsstelle Verfassungsumsetzung 

Die Koordinationsstelle sorgt dafür, dass die Rechtsetzungsaufgaben für die Umsetzung der Kantonsverfassung innerhalb der Verwaltung und unter den einzelnen Direktionen koordiniert wahrgenommen werden. Sie leitet auch die direktionsübergreifenden Teilprojekte (Überprüfung der gesetzlichen Grundlagen und der Rechtsmittelverfahren). Sie berichtet dem Regierungsrat mit einem Statusbericht regelmässig über den Stand der Umsetzung.

 

Auftrag Koordinationsstelle

86KOO

Umsetzung (Statusbericht, Umsetzungsvorhaben div)

86UMS

 

Sammeldossiers

01SDO

 

Personelles

03PER **